NIEDERÖSTERREICH

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  • Berichte aus der LPD Niederösterreich

OSZE-Außenministertreffen

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BM Sebastian Kurz begrüßt den russischen Außenminister Sergei Lawrow
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Lotsung einer Delegation durch LVA
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Bedienstete des LVT NÖ und BMfEIA beim Empfang der Delegationen
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Lotsen- und Delegationsfahrzeuge in Warteposition
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EE-NÖ sichert Abreise einer Delegation
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Am 11. Juli 2017 fand im Schlosshotel Mauerbach die OSZE-Außenministerkonferenz statt. Aufgrund der Teilnahme zahlreicher Ministerinnen und Minister wurde die Veranstaltung als Hochrisikoveranstaltung eingestuft. Um die Sicherheit der Teilnehmer und einen reibungslosen Ablauf der Veranstaltung garantieren zu können, waren bereits im Vorfeld intensive Planungen erforderlich.

Bereits 3 Monate vor der Veranstaltung begann unter Leitung des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung NÖ (LVT NÖ), gemeinsam mit der Einsatz-, Grenz- und Fremdenpolizeilichen Abteilung (EGFA) und der Landesverkehrsabteilung (LVA) der Landespolizeidirektion Niederösterreich (LPD NÖ) mit der Planung und Vorbereitungen des Einsatzes. Die Bezirkshauptmannschaft St. Pölten verordnete ein Platzverbot und die erforderlichen Verkehrsmaßnahmen.
Bereits im Vorfeld der Veranstaltung wurden das Hotel und die Delegationsfahrzeuge von Spregstoffsachkundigen Organen (SKO), Gefahrenstoffkundigen Organen (GKO) und Sprengmittelspürhunden untersucht. Die Sicherung des Hotels und der angeschlossenen Parkanlage wurden von Mitgliedern der Einsatzeinheit NÖ (EE) übernommen.
Am Tag der Konferenz wurde die Straße durch Mauerbach von Polizistinnen und Polizisten des Bezirkes St. Pölten gesichert, um eine reibungslose Zufahrt zum Veranstaltungsort als auch einen reibungslosen Ablauf des sonstigen Fahrzeugverkehrs zu gewährleisten.
Eine besondere Herausforderung für die LVA war es, 60 Lotsungen der Delegationen vom Flughafen Wien-Schwechat, aus Wien und von der Außengrenze Niederösterreichs zum Veranstaltungsort, innerhalb kürzester Zeit mit Dienstmotorrädern und Streifenfahrzeugen durchzuführen. Im Anschluss an die Veranstaltung wurden die Delegationen wieder zu ihren Zielorten gelotst. Dabei wurden sie durch Bedienstete der Landespolizeidirektionen Burgenland, Oberösterreich, Steiermark und Wien unterstützt.
Zur Unterstützung der Lotsungen und Überwachung des Veranstaltungsortes war auch der Hubschrauber des Bundesministeriums für Inneres im Einsatz.
Die Innensicherung des Hotels und der Personenschutz hochrangiger Gäste der Konferenz wurden durch Bedienstete des LVT NÖ und des Einsatzkommandos Cobra durchgeführt.
Zum Schutz der IT-Infrastruktur war auch des Cyber Security Center (CSC) des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung vor Ort im Einsatz.
Erstmals wurde in Niederösterreich das Drohnenabwehrsystem des Einsatzkommandos Cobra eingesetzt.
Bedienstete der Logistikabteilung der LPD NÖ sorgten in Mauerbach für die Gewährleistung einer ausfallsfreien Funk- und Kommunikationsinfrastruktur.
Die Veranstaltung wurde außerdem vom Social Media Team des Büro Öffentlichkeitsarbeit der LPD NÖ auf Twitter und Facebook begleitet.
Für die Koordination und Leitung des Einsatzes wurde in der LPD NÖ ein integrierter Einsatzstab eingerichtet.

Der stellvertretende Landespolizeidirektor GenMjr Franz Popp B.A. M.A. bedankte sich bei den eingesetzten Kräften für den vorbildlichen und ambitionierten Einsatz, der für den reibungslosen Ablauf dieser international bedeutsamen Veranstaltung gesorgt hat.

Artikel Nr: 284085
vom Mittwoch,  12.Juli 2017,  16:29 Uhr.

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BM.I – HEUTE


Stärkung des EU-Außengrenzschutzes

"Um Schengen zu retten, wollen wir engagiert an einem wirksamen EU-Außengrenzschutz und einer krisenfesten EU-Asylpolitik arbeiten", sagte Innenminister Kickl beim EU-Innenministertreffen.

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Beim informellen Treffen der Innenministerinnen und -minister am 12. Juli 2018 in Innsbruck ging es auch um Maßnahmen gegen Antisemitismus, um den Kampf gegen Schlepperei und um die Stärkung der Polizeikooperation.

VERANSTALTUNGEN


 

INTERNATIONALES & EU


HGS Goldgruber beim Visegrád-Treffen

Generalsekretär Peter Goldgruber nahm am Visegrád-Treffen mit Ungarn, Polen, Slowakei und Tschechien in Budapest teil.

© Innenministerium Ungarn

Der Generalsekretär im Innenministerium, Peter Goldgruber, informierte die Innenminister der Visegrád-Staaten Ungarn, Polen, Slowakei und Tschechien am 26. Juni 2018 in Budapest über die Prioritäten des österreichischen EU-Vorsitzes.