SALZBURG

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EU-Gipfel - Treffen in Salzburg

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Platzverbot Uni - Mozarteum - Mirabellgarten - Teile Mirabellplatz: ab 20. September, 4 Uhr bis Ende der Veranstaltung
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Platzverbot Mirabellgarage / Parkplatz Andräkirche: 19. und 20. September ganztägig
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Abschleppzonen
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Verkehrssperrkreise
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EU-Gipfel – Treffen der Staats- und Regierungschefs in Salzburg

Im Zuge des österreichischen Vorsitzes im Rat der Europäischen Union in der zweiten Jahreshälfte 2018, findet am 19. und 20. September in Salzburg das informelle Treffen der Staats- und Regierungschefs samt Delegationen statt.

"Wir wollen größtmögliche Sicherheit unter geringster Beeinträchtigung für die Bevölkerung", sagt Landespolizeidirektor Dr. Franz Ruf im Vorfeld des Gipfeltreffens in Salzburg.

Größter Polizeieinsatz der letzten Jahre
Insgesamt werden rund 1.750 Polizistinnen und Polizisten, darunter Sondereinheiten und Spezialkräfte aus anderen Bundesländern rund um das Treffen im Einsatz sein, bei der viele Delegationen mit zahlreichen Personen aus den 28 Mitgliedsstaaten der EU teilnehmen werden. Die Salzburger Polizei kann dabei auf die Erfahrungen bei mehreren Großeinsätzen der vergangenen Jahre zurückgreifen (Ratspräsidentschaft 2006, Euro 2008, Rad WM...).

Umfassende Sicherheitsvorkehrungen
Die Polizei hat ein umfangreiches Sicherheitskonzept erarbeitet. Viele der Maßnahmen werden auch im Hintergrund ablaufen. Während des gesamten Besuchs werden diverse Spezialkräfte wie das Einsatzkommando Cobra, mehrere Züge der Einsatzeinheit oder die Polizeidiensthundeeinheit im Einsatz sein. Die Sicherheitsvorkehrungen umfassen neben dem Personen- und Objektschutz auch Begleitungen der Konvois der Staats- und Regierungschefs sowie damit verbundene kurzfristige Verkehrssperren und Verkehrsbeschränkungen.

Um für ein höchstmögliches Maß an Sicherheit zu sorgen und die Veranstaltungen entsprechend schützen zu können, müssen von der Behörde während des Veranstaltungszeitraumes von 19. bis 20. September drei Platzverbote verordnet werden.

1) Platzverbot: Mirabellgarten/Mirabellplatz/Uni Mozarteum: ab 20. September, 4 Uhr bis Ende der Veranstaltung

2) Platzverbot: Mirabellgarage/Parkplatz Andräkirche: 19. und 20. September, ganztägig

An den oben angeführten Ort dürfen sich – abgesehen von den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes – folgende Personen aufhalten:

• Angehörige von Einsatzorganisationen
• Vertreter von Behörden
• Anrainer
• Veranstalter und akkreditierte Teilnehmer der Veranstaltung "EU Tagung – Internationales Treffen der Staats- und Regierungschefs in Salzburg
• Personen, die mit der Zubringung und Abholung von Veranstaltungsteilnehmern betraut sind
• Personen, die aus sonstigen beruflichen Gründen an der Veranstaltung mitwirken
• akkreditierte Medienvertreter, in dem ihnen zugewiesenen Bereich
• Personen, die ein berechtigtes Interesse (insbesondere Arbeitsstätte, etc.) nachweisen können und
• Personen mit ausdrücklicher Genehmigung der Landespolizeidirektion Salzburg


Grenzkontrollen
Zudem finden anlässlich des informellen Treffens der EU-Staats- und Regierungschefs am 19. und 20. September 2018 in Salzburg gemäß Art 25 ff Schengener Grenzkodex, Grenzkontrollmaßnahmen bei der Einreise nach Österreich statt. Personen und Fahrzeuge werden dabei von 17. September 00:00 Uhr bis 21. September 24:00 Uhr kontrolliert. Beim Grenzübertritt ist ein Reisedokument mitzuführen und vorzuweisen. In diesem Zusammenhang werden von der Polizei auch die Transitrouten verstärkt überwacht.

Führungs- und Einsatzstab in der Landespolizeidirektion
Für die Abwicklung des Polizeieinsatzes wird am 19. und 20. September 2018 in der Landespolizeidirektion Salzburg eine "Besondere Aufbauorganisation" (BAO) eingerichtet.
Der "Integrierte Führungs- und Einsatzstab" wird dazu rund um die Uhr besetzt sein. Parallel dazu wird im Innenministerium in Wien ein Koordinierungsstab gebildet.

Die behördliche Einsatzleitung liegt beim Leiter des Büros für Rechtsangelegenheiten der LPD Salzburg Oberrat Mag. Dr. Bernhard RAUSCH, MA. Als polizeilicher Einsatzkommandant fungiert Brigadier Gottfried GAMSJÄGER. Im Einsatzstab werden sich neben den örtlich und sachlich zuständigen Vertretern der Landespolizeidirektion Salzburg, auch Vertreter der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung, des Landes Salzburg, des Magistrats Salzburg, der Rettung und der Berufsfeuerwehr Salzburg, des Militärkommandos Salzburg und weiterer Organisationen befinden.

Kundgebungen
Bisher sind drei Kundgebungen für den 19. und 20. September angemeldet worden. Derzeit werden mit den Veranstaltern weitere Details geklärt.

Laufende Berichterstattung auf den Social-Media-Kanälen
Die Polizei Salzburg wird über die Ereignisse laufend Bericht erstatten. Polizeiliche Aufgaben, Berichte über die eingesetzten Einheiten und Vorfeldmaßnahmen anlässlich des EU-Gipfels werden vor allem auf der Facebookseite – www.facebook.com/polizeisalzburg veröffentlicht.
Auf Twitter – www.twitter.com/polizeisalzburg werden generelle Verkehrsinformationen bereitgestellt und aktuelle Entwicklungen und Informationen getwittert.

Artikel Nr: 308693
vom Dienstag,  21.August 2018,  15:44 Uhr.

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