Seit 1986 gilt der 21.06.23 als der Welttag des Humanismus. Auch die Menschenrechte basieren auf den Ideen und Prinzipien des Humanismus. Diese bilden wiederum ihrerseits die Basis polizeilichen Handelns.

Hinrichtungsstätten, Pranger, Foltergeräte und fensterlose Kerker gehören in Österreich längst der Vergangenheit an. Ebenso wenig muss man befürchten, ohne verständliche Begründung verhaftet zu werden oder sich ohne Rechtsbeistand vor Gericht verantworten zu müssen. Dass dem so ist, verdanken wir dem Menschen- und Weltbild des Humanismus und den aus ihm hervorgegangenen Menschenrechten. Die österreichische Exekutive und damit natürlich auch die Wiener Polizei hat sich zur Einhaltung der Menschenrechte verpflichtet und sieht sie als die Grundlage ihres täglichen Handelns.

Dies bedeutet natürlich nicht, dass aufgrund des Rechtes auf persönliche Freiheit niemand mehr verhaftet werden darf! Ebenso wenig ist das Recht auf freie Meinungsäußerung ein Freibrief für Beleidigungen und Drohungen. Wer vorübergehend festgenommen oder beispielsweise wegen einer gefährlichen Drohung angezeigt wird, muss allerdings in ausreichendem Maß über den Grund seiner Verhaftung bzw. Anzeige informiert werden. Ebenso muss er über das weitere Geschehen und über seine Rechte in der Untersuchungshaft oder vor Gericht aufgeklärt werden. Aus dem Folterverbot und dem Recht auf Gesundheit ergibt sich zudem, dass bei der Verhaftung keine über die Notwehr hinausgehende Gewalt angewendet werden und die verhaftete Person auch in einer Justizvollzugsanstalt nicht gefoltert werden darf.

Ein weiteres wichtiges, von der Polizei geschütztes Menschenrecht ist das Recht auf Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit. Demonstrationen, Kundgebungen aber auch private Versammlungen dürfen in Österreich weder willkürlich aufgelöst noch verboten werden. Auch hier gilt: Wird ein Verein, eine Versammlung oder eine Demonstration verboten oder aufgelöst, muss dies nachvollziehbar und auf rechtlicher Basis begründet werden.

Wir wünschen Ihnen in diesem Sinne einen schönen und friedlichen Welthumanistentag.