Ukraine – bislang 2.900 Vertriebene in NÖ erfasst
Österreich gewährt Ukrainerinnen und Ukrainern, die vor dem Krieg aus ihrer Heimat flüchten müssen, vorübergehenden Schutz und dürfen ohne Visum nach Österreich ein- oder durchreisen. Während dieser Zeit werden sie im Rahmen der Notversorgung unterstützt.
Wenn keine Unterbringung bei Verwandten möglich ist und keine finanziellen Mittel vorhanden sind, wird eine vorübergehende Unterbringung in einem Nachbarschaftshilfe-Quartier des Bundes oder eines Bundeslandes erfolgen. Untergebrachte Personen werden nach den ersten humanitären Schritten behördlich erfasst. Außerdem werden entsprechende Sicherheitsüberprüfungen durchgeführt.
Über das Prozedere und die Notwendigkeiten bestimmter Abläufe im Zusammenhang mit der Erfassung von Vertriebenen fand am 24. März 2022 in den Räumlichkeiten der Polizeiinspektion Schwechat – Fremdenpolizei ein Pressegespräch statt. Die Leiterin der Regionaldirektion NÖ des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl, Hofrätin Mag.a Michaela FRANK und der stellvertretende Abteilungsleiter der Fremden- und grenzpolizeilichen Abteilung der Landespolizeidirektion Niederösterreich, Obstlt MMag. Christian DANGL, informierten dabei die zahlreich anwesenden Pressevertreterinnen und -vertreter.
Text: Austria Presseagentur (APA) – Ernst Weiss:
500 Vertriebene allein an einem Tag, Zahlen steigen - Aufenthaltskarte ist Identitätsdokument mit entsprechenden Sicherheitsmerkmalen
In Niederösterreich sind bisher 2.900 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine erfasst worden. Die Zahlen würden deutlich steigen, allein am Mittwoch seien es 500 gewesen, erläuterte Christian Dangl von der Fremden- und Grenzpolizeilichen Abteilung der Landespolizeidirektion am Donnerstag in einem Pressegespräch in Schwechat. Auf dem Areal des Flughafens gibt es eine von drei Erfassungsstellen. Die anderen befinden sich in St. Pölten und Wiener Neustadt.
Dangl sprach von einer herausfordernden Arbeit. Er wisse, dass es Rückstände gebe. Es werde daran gearbeitet, selbige aufzuholen.
Kriegsflüchtlinge werden behördlich erfasst und Sicherheitsüberprüfungen unterzogen. Es gebe die Notwendigkeit bestimmter Abläufe. Die Beamten gingen sehr fürsorglich vor, betonte Chefinspektor Johann Baumschlager, Pressesprecher der Landespolizeidirektion Niederösterreich.
Die Grundversorgung beginnt laut Michaela Frank von der Regionaldirektion des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl mit der Erfassung. Noch nicht erfasste Flüchtlinge stünden jedoch nicht auf der Straße. Unter Vorweis eines Reisedokuments sei zudem medizinische Behandlung möglich.
Neben den drei stationären Erfassungsstellen gibt es Dangl zufolge im Bundesland auch mobile Einheiten. Es handle sich aktuell um fünf bis sechs an der Zahl. Die Entsendung erfolge in Zusammenarbeit mit NGOs. Im Bezirk Mistelbach seien am Donnerstag zwei mobile Einheiten im Einsatz gewesen, in den Bezirken Wiener Neustadt und Neunkirchen je eine. Der jeweilige Bedarf sei die Frage.
Die Flüchtlinge würden vorwiegend auf dem Straßenweg bzw. mit Zügen aus Polen via Tschechien eintreffen, sagte Dangl weiter. Ankünfte mit Flugzeugen, etwa aus Rumänien und Moldawien, gebe es ebenfalls, sie seien jedoch die Ausnahme.
Die Erfassung ist notwendig, um eine Aufenthaltskarte zu erhalten. Selbige ist laut Michaela Frank ein Identitäts- und EU-Aufenthaltsdokument mit entsprechenden Sicherheitsmerkmalen. Die Herstellung erfolge in der Staatsdruckerei.
APA – Text Ende.
In den Vormittagsstunden des 24. März 2022 standen bereits mehrere mobile Erfassungsteams der Landespolizeidirektion Niederösterreich im Einsatz. So wurden unter anderem in Grimmenstein, Bezirk Neunkirchen, 35 Personen, zum Teil körperbeeinträchtigt und Kinder mit autistischer Krankheit, erfasst.
Autor: Johann Baumschlager und Ernst Weiss (APA)