Um Umweltvergehen und Umweltkriminalität individuell und gemeinsam zu bekämpfen, wurden sogenannte „Umweltkundige Organe“ ausgebildet. Verteilt in der Steiermark gibt es derzeit ca. 60 besonders geschulte Organe (UKO) auf den steirischen Polizeiinspektionen.
Bei der Ausbildung zum UKO steht in erster Linie die Sensibilisierung im Erkennen von umweltrelevanten Tatbeständen nach dem Strafgesetzbuch im Vordergrund. Die Praxis zeigt jedoch, dass sich der Bereich, in dem die UKO hauptsächlich tätig sind, vorwiegend auf der "Verwaltungsebene" abspielt. Insbesondere sind das Übertretungen nach dem Abfallwirtschaftsgesetz, Wasserrechtsgesetz, Forstgesetz, Bundesluftreinhaltegesetz, etc..
Abteilungsinspektor Martin Muik steht uns zu diesem Thema als UKO der PI Anger Rede und Antwort:
Was macht die Aufgabe als Umweltkundiges Organ so wichtig?
Die Abfallwirtschaft ist als wesentlicher Teil des gesamten Umweltschutzes in stetiger Weiterentwicklung begriffen. Die Ziele der österreichischen Abfallwirtschaft orientieren sich an dem allgemein anerkannten Leitprinzip einer nachhaltigen Entwicklung. Mit dem Abfallwirtschaftsgesetz verfügt Österreich über eine gut ausbaufähige Rechtsgrundlage, mit der die Entwicklung einer zukunftsorientierten Abfallwirtschaft gewährleistet ist.
Anmerkung der Redaktion: Unsere UKO kontrollieren die Einhaltung aller geltenden Richtlinien, also eben auch das Abfallwirtschaftsgesetz und klären derartige Vergehen auf. Sie sind also quasi für die Umwelt im Einsatz. Daher erfüllen sie in unserer Organisation eine sehr wichtige Aufgabe.
Der Begriff Abfallwirtschaft ist gefallen. Doch wie genau wird Abfall definiert?
Bei dieser Frage trennt sich die "Spreu vom Weizen". Einen "Abfall" als "Abfall" zu erkennen, ist nicht immer leicht – Ist es noch ein Gebrauchsgegenstand oder kann es schon als Abfall qualifiziert werden?
Vereinfacht gesagt: Will oder muss sich jemand eines Stoffes (im Gesetz: bewegliche Sachen) entledigen, dann handelt es sich dabei um Abfall. Wenn die Sammlung, Lagerung, Beförderung oder Behandlung dieser beweglichen Sachen ein öffentliches Interesse beeinträchtigen, dann handelt es sich ebenfalls um Abfall. Das wären zum Beispiel eine Gesundheitsgefährdung, der Tier- oder Pflanzenschutz, die Verunreinigung der Umwelt oder auch Brand- und Explosionsgefahr etc. Ausgenommen sind davon neue Sachen, die noch nicht entsorgt werden sollen.
Anmerkung der Redaktion: Natürlich ist es auch eine Aufgabe der Polizei, die Einhaltung des Abfallwirtschaftsgesetzes zu kontrollieren.
Welche Aufgaben übernimmt nun ein UKO konkret?
Die Aufgaben eines UKOs bestehen darin, umweltgefährdende Vorhaben und Anlagen im Rahmen des gewöhnlichen Streifendienstes zu beobachten. Wenn es einen Zusammenhang mit Umweltstraftaten gibt, sind Sofortmaßnahmen durchzuführen. Außerdem wirken UKOs an spezifischen Schwerpunkaktionen mit und sind Bindeglied zwischen der Bevölkerung und der Behörde. So werden umweltrelevanter Mitteilungen oder Informationen aus der Bevölkerung an die zuständige Behörde weitergeleitet. Diese wird nach den Anzeigen oder Hinweisen auf Ablagerungen von gefährlichen Abfällen aufgrund der damit verbundenen Umweltgefährdung tätig.
Artikel Nr: 359407
vom Mittwoch,
12.Mai 2021,
10:46 Uhr.
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